Das Jahr der demokratischen Unfälle

Nach dem Brexit nun auch noch Trump. Demokratieskeptiker werden sich bestätigt fühlen: Demokratische Wahlen sind leider kein Garant für Vernunft. Wenigstens gewährleisten sie, dass die Interessen von Mehrheiten Beachtung finden. Zuverlässig allerdings nur während des Wahlkampfes. Das Brechen von Wahlversprechen zählt längst zu den demokratischen Gepflogenheiten und schockiert die Bürger mittlerweile genauso wenig wie falsche Versprechen von Autobauern. Der Stil des neuen Politikertyps ist durch ein anderes Merkmal geprägt, das wieder echtes Empörungspotenzial besitzt. Im angebrochenen Zeitalter des hemmungslosen Populismus´ werden mehrheitsfähigen Wählerschichten gezielt vermeintliche Lösungen vorgegaukelt, die einem schlichten Gemüt zwar plausibel erscheinen, de facto aber falsch sind. Die aktuellen Beispiele Brexit und USA-Präsidentschaftswahl illustrieren diese Methode geradezu idealtypisch.

Boris Johnson etwa wusste nur allzu gut, dass ein Brexit seinem Land wirtschaftlich nicht helfen, sondern schaden wird. Dennoch wurde er zum Zwecke seiner persönlichen Karriere nicht müde, das volkstümliche Märchen zu verkünden, dass eine stärkere Abschottung den inländischen Wohlstand fördern werde. Der Zyniker Johnson weiß eben, dass die Wahrheit langsamer aufsteigen wird, als er auf der Karriereleiter. Mit derselben Logik ging auch Trump in den Wahlkampf. Seine zentrale Botschaft war ebenfalls: Lasst uns unter uns bleiben und auf diese Weise wieder zum Wohlstand zurückkehren; Schluss mit Freihandel und massiver Einwanderung. Das ist nicht nur ethisch bedenklich, sondern blanker Unsinn und widerspricht der amerikanischen Erfolgsgeschichte wie es eigentlich offensichtlicher kaum sein könnte. Dennoch gibt es viele Wähler, die nur wahrnehmen, was sie glauben wollen – eine weit verbreitete menschliche Schwäche. Das weiß auch Trump. Außerdem gehört er – wie auch Boris Johnson – zu jener Sorte Mensch, die sich diese Erkenntnis zynisch zunutze macht.

Doch allein die Unwissenheit und Leichtgläubigkeit vieler Wähler und die Skrupellosigkeit eines Zynikers erklären das Phänomen Trump noch nicht, sonst wäre es schon viel früher in dieser Deutlichkeit aufgetreten. In der Erklärungssuppe fehlt noch eine entscheidende Zutat: Unzufriedenheit. Und Unzufriedenheit ruft immer nach Veränderung. In dieser Situation weckt ein Populist, der sich vom politischen Establishment lautstark abgrenzt und behauptet, er werde alles anders machen, bei vielen Resignierten, die das Gefühl haben, von den positiven Entwicklungen abgehängt zu sein, wieder neue Hoffnung.

Doch das kann man nicht einfach als etwas Irrationales seitens der Wähler herunterspielen. Erstens gibt es genug objektive Belege dafür, dass dieses Gefühl durchaus berechtigt ist. Und es ist logisch, dass man nur durch eine Kursänderung auf einen besseren Weg kommen kann. Die inhaltliche Richtung und Methode bleibt von dieser Logik zunächst einmal unberührt.

Zweitens geht man schließlich aus der Sicht eines Politikverdrossenen kein Risiko ein, wenn man statt niemanden oder statt der ewig selben einmal einen Bewerber wählt, der bereits im Wahlkampf klar gemacht hat, dass er die alten Spielregeln und Prozeduren nicht respektiert und rücksichtslos das Überkommene bekämpft. Trumps unangepasstes Verhalten war kein Amoklauf eines Zügellosen, sondern es war Programm. Es unterstrich einen tiefen Veränderungswillen. Der Verweis auf die große Erfahrung einer „gelernten“ Politikerin – ein Punkt, mit dem Hillary Clinton gerne für sich warb – signalisierte dem Wähler hingegen nicht nur Positives wie Zuverlässigkeit und Sicherheit, sondern auch die Absicht, den bisherigen Kurs halten zu wollen. Das mag solchen Bürgern ausreichen, denen es gut geht. Dem wachsenden Anteil der US-Amerikaner, deren Status um die Armutsgrenze schwankt und die für ein bisschen Lebensqualität drei Jobs annehmen müssen, reicht das aber nicht. Sie wählen, wenn sie ein halbwegs verlockendes Angebot bekommen, lieber Veränderung.

Drittens bietet sich auch für die verärgerten Wutbürger endlich die Gelegenheit, sich beim verhassten Establishment zu rächen. Da mag es so manchem vollkommen gleichgültig sein, was der Außenseiter-Kandidat zu bieten hat und ob er die Wahrheit sagt. Hauptsache er bereitet den Etablierten Ärger. Und je mehr Empörung er bei den Etablierten auslöst, desto besser. Auch diese Haltung kann man vielleicht als emotional bezeichnet, irrational ist es deswegen aber noch nicht.

Donald Trump war skrupel- und schamlos bei seinen Auftritten, was man als solches für sich gesehen selbstverständlich kritisieren muss. Doch sein Verhaltenschema, um dessen Wirksamkeit er aus den Erfahrungen seiner TV-Sendung gewiss wusste, hat sowohl das Veränderungs- als auch das Rachebedürfnis großer Teile der amerikanischen Bevölkerung äußerst geschickt bedient. Trump konnte zudem seine politische Unerfahrenheit, was häufig als Argument gegen ihn angeführt wurde, als Vorteil verkaufen, weil es seine politische Unschuld bewies. Er machte sich damit bei seiner Zielgruppe zum weißen Ritter, der als würdiger Anführer gegen die verdorbene, nichtsnutzige Adelsgesellschaft am Hofe Washington zu Felde zieht. Alles das demonstrierte Entschlossenheit zum Handeln. Jetzt muss er liefern. Und da wird es spannend.

Will und kann er tatsächlich all den Unsinn auf den Weg bringen, den er im Wahlkampf verkündet hat? Mauerbau? Untersuchung Clinton? Aufbau von Handelsbarrieren? Rücknahme der Zustimmung zum Klimavertrag? Einwanderungsverbot für Muslime? Verringerung des NATO-Engagements oder gar Austritt? Oder war das alles nur ein trojanische Pferd, mit dem er sich durch die für Außenseiter uneinnehmbare Festung ins Oval Office hat ziehen lassen, um dann dort den Laden von Innen aufzumischen und schließlich nicht als Polterer, sondern als kluger Präsident in die Geschichte einzugehen? Die Chance – denke ich – besteht immerhin, auch wenn große Zweifel angebraucht sind. Trump ist schließlich ein pragmatischer Macher und weiß als erfahrene Führungspersönlichkeit gute Berater auszuwählen und mit ihnen umzugehen. Dafür braucht er keinen politischen Sozialisierungshintergrund. Und er ist sich vermutlich auch nicht zu schade dafür, seine dummen Wahlversprechen nach Belieben und Notwendigkeit zu brechen.

Wir müssen abwarten. Aber anstatt jetzt in der überall bekundeten „Schockstarre“ zu verharren, sollte sich das politische Establishment diesseits und jenseits des Atlantiks lieber selbstkritisch fragen, ob der gefürchtete Veränderungsdruck aus der Bevölkerung nicht vielleicht doch etwas mit den eigenen Fehlern und Versäumnissen aus der Vergangenheit zu tun hat. Und damit meine ich gar nicht die Aufnahme von Flüchtlingen, sondern vor allem die Jahrzehnte lange Bewegungslosigkeit bei notwendigen Reformen in den Bereichen Bildung, Rente, sozialer Wohnungsbau, Steuergerechtigkeit, Bürokratie, Steuerverschwendung und fahrlässige Verschleppung von Infrastrukturinvestitionen. Die Liste ist lang. Hätte man hier regelmäßig seine Hausaufgaben gemacht, wäre auch die Flüchtlingsproblematik nicht aus dem Ruder gelaufen. Doch in dem Maße wie die regelmäßigen Selbstbeweihräucherungen der Regierungen mit der Lebenswirklichkeit vieler Wähler auseinander klaffen, baut sich deren Unzufriedenheit und Wut auf. Wir sollten aus den zwei sensationellen demokratischen Unfällen dieses Jahren lernen, dass die Lösungen offensichtlicher gesellschaftlicher Probleme nicht auf die lange Bank geschoben werden dürfen.

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