Kein „Kampf der Kulturen“, sondern „Feinde der offenen Gesellschaft“

Jeder Mensch, der sich halbwegs im Griff hat, kennt das folgende Dilemma – wenn nicht aus eigener Erfahrung, dann doch wenigstens aus zahlreicher Verwendung in Film- und Schauspielwerken: Wenn zwei sich streiten, genügt es nicht, wenn einer von beiden versucht, durch Geduld und Zugeständnisse eine Einigung herbeizuführen. Nein, es müssen beide dazu bereit sein. Auch wenn einer den Anfang machen muss, müssen beide die Einigung wirklich als erstrebenswertes Ziel ansehen. Tut das nur eine der beiden Parteien, so geht jene von Anfang an mit einem Handicap in die Auseinandersetzung. Auch wenn das böse klingt, und man es vielleicht nicht wahr haben will, stößt die vermeintlich überlegene, sprichwörtliche Klugheit hier an ihre Grenzen.

Kann der weise Satz „der Klügere gibt nach“ also Allgemeingültigkeit beanspruchen? Gewiss nicht. Man braucht nur an Situationen zu denken, in denen ein friedfertiger Mensch von einem aggressiven Asphalt-Rowdy aus Willkür bedroht wird. Da reicht es meist nicht, höflich und nachgiebig zu sein. Oder denken wir an eine Ehescheidung, wo der eine Ehepartner eine faire Lösung will und an die Rücksicht auf die Kinder appelliert, die andere Partei, im Zweifelsfall die verlassene, statt dessen aber ausschließlich nach Rache trachtet. Auch da führt Nachgiebigkeit und Großzügigkeit üblicherweise nicht zum Ziel. Im Alltag erleben wir eine Fülle von Situationen, die zwar weniger dramatisch sind, aber immer dem selbem Prinzip folgen. Nur wenn man sich über gemeinsame Werte einig ist, funktioniert das Prinzip von der klugen Nachgiebigkeit. Ansonsten ist es kontraproduktiv. Man muss in diesem Fall erst einmal Flagge zeigen, um dem Gegenüber zu signalisieren, wo man steht und was man tatsächlich beansprucht.

Wir erleben mit Erdogan und dessen loyaler Gefolgschaft derzeit eine durchaus vergleichbare Szenerie. Deutschland suchte, und sucht möglicherweise immer noch, auf der Grundlage vernünftiger Argumente den Schulterschluss mit den Repräsentanten der Türkei, drückt dabei – aus welchen Gründen auch immer – das ein oder andere Auge zu und hält die Dialogkanäle sperrangelweit offen. Ist das gut? Aus diplomatischer Sicht mag das die einzig richtige Haltung sein. So stellen wir uns schließlich ein friedliches und vernunftorientiertes Miteinander vor. Aus taktischer Sicht ist dieser Kuschelkurs aber zur Niederlage verdammt.

Die milde und nachsichtige Haltung gegenüber einem machthungrigen Erdogan, wie sie Deutschland und die Europäische Union lange Zeit gepflegt haben, ist nach unseren Werten vorbildlich und angemessen, solange man im Rahmen der Auseinandersetzung auf demselben Boden steht, das heißt, an die selben Werte glaubt. Doch wer diese Basis nach all den dreisten Sprüchen und Taten der unantastbaren türkischen Leitfigur noch nicht verloren glaubt, der leidet an unheilbarer Naivität und Ignoranz. Die deutschen Politiker kranken hieran nach meiner Einschätzung nicht, Außenminister Gabriel nicht und gewiss auch Bundeskanzlerin Merkel nicht. Doch was tun mit dieser Gewissheit? Den enttäuschten Klügeren mimen und am Ende doch wieder stillhalten, damit die Sache nicht eskaliert? Das würde genauso wenig zu einem befriedigenden Ergebnis führen wie im oben angesprochenen asymmetrischen Scheidungskonflikt. Die Forderungen und Unverschämtheiten würden nur noch zu- statt abnehmen. Und sie wären auch für andere Despoten eine Einladung, die Empörungen aus der freien Welt zu ignorieren und zu verspotten.

Sollen wir vielleicht den Beleidigten spielen und konkrete Drohungen aussprechen? Ich denke, die Zeit ist reif dafür. Das wäre zumindest ein Anfang, den Außenminister Gabriel mit Rückendeckung der EU jetzt endlich ja auch gewagt hat. Natürlich ist es schmerzhaft, wenn innerhalb weniger Monate Jahrzehnte freundschaftlicher Annäherung zunichte gemacht werden und alle Hoffnung auf eine moderne Türkei und mit ihr alle Hoffnung auf den Anfang eines versöhnlichen Miteinander von Orient und Okzident in Frage gestellt wird. Aber indem wir uns weigern, ein zumindest vorläufiges Scheitern dieses Annäherungsprozesses zu akzeptieren, leisten wir unseren Idealen am Ende keinen guten Dienst. Es ist stattdessen jetzt unsere erste Pflicht, unerbittlich die Selbstverständlichkeiten der offenen Gesellschaft hoch zu halten und dort, wo sie missachtet werden, einzufordern und zwar notfalls unter Inkaufnahme von Opfern. Wenn wir nicht willens sind, hierfür alles in die Waagschale zu werfen, müssen wir uns nicht wundern, wenn wir als Wertegemeinschaft nicht ernst genommen oder als Waschlappen verachtet werden.

Erdogan rechnet sich die Reaktionen Deutschlands und der EU auf der Grundlage mathematischer Logik mit dem Rechenschieber aus, so wie das übrigens auch Putin tut. Genauso wie bei kleinen interpersonellen Konflikten geht so etwas am besten mit Gegnern, von denen man annehmen kann, dass sie nach rein mathematischer beziehungsweise ökonomischer Logik verfahren. Man rechnet Vorteile gegen Nachteile auf und kann sich darauf verlassen, dass der Gegner nur dann unangenehm reagiert, wenn letztere die ersteren übersteigen. So lange das nicht der Fall ist, kann man beruhigt die Drohungen und Ermahnungen an sich abperlen lassen und sie populistisch für seine Zwecke verwenden.

Es mag seltsam klingen, dies unter dem Gebot der Vernunft einzufordern, doch wir müssen unsere Werte mit mehr Leidenschaft und emotionalem Engagement verteidigen. Vernunft allein reicht nicht, um sich gegen Unvernunft zur Wehr zu setzen. Der Kampf findet letztendlich auf emotionaler Ebene statt. Hier hat Deutschland bislang wenig geboten. Der vielleicht bemerkenswerteste Beitrag war der des Satirikers Böhmermann. Doch ein waghalsiger und unverfrorener Sketch eines Satirikers darf nicht der Höhepunkt der Leidenschaft bleiben, wenn es um die Grundpfeiler unseres geliebten freiheitlichen Lebens geht. Gerade das deutsche Volk weiß, wie schnell die schönsten Werte wertlos werden, wenn sie im Getöse des emotionalen Pathos derjenigen, die sich erst gar nicht in die Arena rationaler Argumentation begeben, untergehen. Hier hilft nicht „Friede, Freude, Eierkuchen“, sondern nur „Gelb, Rot“.

Doch bei aller Emotionalität darf man nicht vergessen, wo der Feind steht. Das ist kein pauschaler Konflikt zwischen Deutschen und Türken. Das alles hat nichts mit türkischer Zugehörigkeit zu tun, weder mit der Herkunft noch der Staatsbürgerschaft türkischer Mitbürger. Ich begrüße deshalb außerordentlich Gabriels offenen Brief, in welchem er inhaltlich und formal diese Differenzierung zum Ausdruck brachte. Eine intensive und emotionale Verteidigung der Werte einer offenen Gesellschaft, die es auch im Namen und Interesse vieler türkischstämmiger sowie demokratischer Oppositioneller in der Türkei zu unterstützen gilt, richtet sich weder pauschal gegen eine ganze Nation noch gegen eine Religion, sondern ist ein unverhandelbarer Grundwert, wonach jeder Mensch ein Anrecht auf größtmögliche Selbstbestimmung und Unversehrtheit beanspruchen darf. Wer diesen Wert nicht teilt, hat in der Gemeinschaft der EU nichts verloren. Da ist auch kein Platz für so genannte „innere Angelegenheiten“. Das Argument, sich in Sachen Menschenrechte die Einmischung in innere Angelegenheiten zu verbieten, hat die selbe Qualität, als würde ich sagen, ob ich meine Frau und meine Kinder schlage, ist meine private Sache und geht dich nichts an.

Machen wir dort weiter, wo Gabriel angesetzt hat. Differenzieren wir nicht abstrakt zwischen Deutschen und Türken, sondern ganz konkret zwischen Freunden und Feinden der offenen Gesellschaft. Zelebrieren wir eine Gemeinschaft, die Freiheit, freie Meinungsäußerung und freie Religionsausübung als unschätzbare zivile Errungenschaft versteht und die bereit ist, ihre beachtlichen Kräfte einzusetzen, alle in die Schranken zu weisen, die uns darin einschränken wollen. Und freuen wir uns über jeden Einzelnen, der sich auf unsere Seite stellt.

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