Archiv für die Kategorie ‘Gesellschaft’

Schulz gegen Merkel: Duett mit schlechter Begleitung

Das war es also, das große Duell zwischen der amtierenden Bundeskanzlerin und ihrem Herausforderer. Da standen sie. Wie zwei eingeschüchterte Prüflinge, hoch motiviert, einen guten Eindruck zu hinterlassen. Ihnen gegenüber die strengen Prüfer, zwei für jeden, damit der Dauerbeschuss nicht abbricht und die Senderlandschaft halbwegs repräsentiert ist. Das Ganze natürlich geschlechter-paritätisch: zwei Frauen, zwei Männer. [...]

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Kein „Kampf der Kulturen“, sondern „Feinde der offenen Gesellschaft“

Jeder Mensch, der sich halbwegs im Griff hat, kennt das folgende Dilemma – wenn nicht aus eigener Erfahrung, dann doch wenigstens aus zahlreicher Verwendung in Film- und Schauspielwerken: Wenn zwei sich streiten, genügt es nicht, wenn einer von beiden versucht, durch Geduld und Zugeständnisse eine Einigung herbeizuführen. Nein, es müssen beide dazu bereit sein. Auch [...]

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Leiten statt Leitkultur predigen

Im angeblich sicheren Afghanistan sind kürzlich wieder mindestens 90 unschuldige Menschen einem terroristischen Attentat zum Opfer gefallen. Darüber, wie verachtungswürdig und schrecklich eine solch feige Tat ist, braucht man wohl kein Wort mehr zu verlieren. Doch eignet sich dieses grausame Ereignis als Argument dazu, die deutsche Abschiebepraxis nach Afghanistan auszusetzen? Es heißt plötzlich, man könne [...]

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Ein repräsentativer Bundespräsident in einer repräsentativen Demokratie

Jetzt haben wir auch ganz offiziell ein neues Staatsoberhaupt. Frank-Walter Steinmeier wurde heute, am 22.03.2017 vereidigt. Ich erinnere mich nicht, ob damals 2012, als Joachim Gauck verfassungsgemäß von der Bundesversammlung gewählt wurde, auch schon Stimmen nach einer Direktwahl, in welcher das Staatsoberhaupt vom Volk gewählt wird, laut wurden. Wenn ja, erschien das zu dieser Zeit [...]

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Martin Schulz – bedingungslos für soziale Gerechtigkeit?

In den eigenen Reihen war Merkel alternativlos. Doch dann tauchte aus dem viel beklagten zähen Einheitsbrei der geschrumpften Volksparteien eine ernsthafte Alternative auf: Martin Schulz. Sigmar Gabriel übergab ihm mit samt der Kanzlerkandidatur auch die Parteiführung und rettete sich auf das frei gewordene beliebte Auswärtige Amt. Das war zwar entgegen der überschwänglichen Lobpreisungen seiner Parteigenossen [...]

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Die Unantastbaren – Verantwortung ohne Haftung?

Schaut man auf den Weltkonzern VW, drängt sich das Bild eines Hochhausabrisses auf. Der Abgasskandal, dessen mittel- und langfristige Folgen von vielen Seiten anfangs klein geredet wurden, hat den einst so gefeierten Autobauer mittlerweile zu einem tragischen Getriebenen gemacht. Das Bittere daran – und für diese Einschätzung muss man wahrlich kein Sozialist und nicht einmal [...]

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Journalismus in der Krise

Wie schnell doch sicher geglaubte Errungenschaften verloren gehen können. Die freie Presse galt in der Welt der offenen Gesellschaft immer als wichtige vierte Gewalt. Sie stelle ein Korrektiv dar, decke und kläre auf und sorge mit ihrem Ethos dafür, dass das Volk nicht dauerhaft hinters Licht geführt und persönlichen Interessen der Mächtigen ausgeliefert werde. Voraussetzung [...]

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Dauerbaustelle Rente

Auf ein Neues. Der Fokus der politischen Auseinandersetzungen in Berlin liegt mal wieder auf dem Thema Rente. Seit Jahrzehnten bricht sich die Rentenproblematik turnusmäßig Bahn zu den obersten Plätzen der bundespolitischen Agenda. Gelöst wurde sie bislang nicht. Und es steht zu befürchten, dass auch dieses Mal nicht mehr dabei herauskommt als ein paar oberflächliche Schönheitsoperationen, [...]

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TTIP – alles kann, nichts muss

Der Streit um das transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) TTIP geht in die nächste Runde. Wirtschaftsminister Gabriel erklärte kürzlich die Verhandlungen für gescheitert, woraufhin er sowohl von Seiten der USA als auch der CDU auf spontanen Widerspruch stieß. Die Sachlage zu diesem Freihandelsabkommen ist vielschichtig und [...]

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Lessons of Brexit: Grenzen direkter Demokratie

Geschichte ist nicht prognostizierbar. Wie wahr dieser Satz ist, zeigt der Volksentscheid der Briten für den Ausstieg aus der Europäischen Union. Nicht prognostizierbar heißt natürlich nicht, dass man im Nachhinein nicht gute und plausible Erklärungen vorbringen kann, wie es dazu kommen konnte. Ich will hier nicht all die klugen Versionen und Thesen wiederholen, die in [...]

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